Die Teilnahme an der Europawahl ist ein demokratisches Grundrecht, das jeder Wahlberechtigte auch wahrnehmen sollte. 100.237 Menschen können in Regensburg am 7. Juni über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden. Bis jetzt haben bereits etwa 8.400 Briefwähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, das sind bereits annähernd so viele, wie an den letzten EU-Wahlen im Jahr 2004 teilgenommen haben. Damals lag die Wahlbeteiligung bei rund 36,5 Prozent.

Bei der diesjährigen EU-Wahl treten 31 Parteien und Wählergruppen an, 2004 waren es nur 23. Von den etwa 5 000 nicht-deutschen Unionsbürgerinnen und -bürgern haben 329 eine Teilnahme an der Europawahl in der Stadt Regensburg beantragt. Außerdem findet am selben Tag die Wahl zum Ausländerbeirat der Stadt Regensburg statt, zu der rund 11000 Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgefordert sind.

Da der Wahltermin direkt in den Pfingstferien liegt, weist die Stadt Regensburg alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit zur Briefwahl hin. Ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen kann allerdings
nur noch bis spätestens Freitag, 5. Juni 2009, gestellt werden.

Dieser Antrag kann sowohl persönlich in den Bürgerbüros Stadtmitte, Nord und Burgweinting sowie beim Amt für öffentliche Ordnung und Straßenverkehr –
Zulassungsstelle – gestellt werden Er ist auch per Post, per E-Mail an wahl@regensburg.de, per Telefax an 0941/507-2039 oder per Online-Formular unter
www.regensburg.de/wahlen möglich. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist für die Antragstellung ein entsprechender Vordruck bereits vorhanden.

Eine telefonische Antragstellung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Das Wahlamt der Stadt Regensburg weist darauf hin, dass bei der Wahl zum Ausländerbeirat die Möglichkeit der Briefwahl nicht besteht.

- Quelle: Stadtverwaltung Regensburg