Die Investitionsmaßnahmen begännen zu wirken. "Die Bauarbeiten fangen an", stellt Merkel fest. In Nordrhein-Westfalen sei das bereits bei 40 Prozent der Maßnahmen der Fall. Das werde sich fortsetzen – "insbesondere bei den Arbeiten an den Schulen und Kindergärten, wenn wir jetzt auf die Sommerferien zusteuern."
 

"Wir haben aber auch dafür gesorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr in einem hohen Maße entlastet werden, damit sie mit ihren eigenen Ausgaben auch einen Beitrag dazu leisten können, dass der Binnenkonsum in unserem Lande nicht einbricht", sagt Merkel. Mit der Senkung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung tritt am 1. Juli der nächste Entlastungsschritt in Kraft. Die Lohnzusatzkosten, erklärt Merkel, blieben damit unter 40 Prozent – sogar inklusive des Arbeitnehmerbetrages, der für die Gesundheitsvorsorge zu zahlen sei.
 

Die Bundeskanzlerin weist darauf hin, dass zum 1. Januar dieses Jahres bereits die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gesunken sind. Seit April wirkten die Steuererleichterungen. "Wir haben den Grundfreibetrag erhöht, den Eingangssteuersatz gesenkt und den Tarifverlauf gerechter gemacht", sagt Merkel. "Das allein bedeutet eine Entlastung von 3,1 Milliarden Euro in diesem Jahr, und im nächsten Jahr werden wir diesen Kurs fortsetzen."
 

Insbesondere Familien habe die Bundesregierung entlastet – durch die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibeträgen zu Jahresbeginn sowie durch den Kinderbonus, der im Frühjahr ausgezahlt wurde.
 

Der Rentenanstieg zum 1. Juli sei zwar kein Teil der Konjunkturpakete, "aber trotzdem ein wichtiger Beitrag", betont die Bundeskanzlerin. "Die Rentnerinnen und Rentner hatten in vielen Jahren kaum Rentenerhöhungen. In diesem Jahr werden diese Rentenerhöhungen deutlich sein." Wegen der niedrigen Inflationsrate stehe den Rentnerinnen und Rentnern "auch faktisch mehr Geld zur Verfügung".
 

       

Die Video-Botschaft ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Einzelheiten zu den Konjunkturpaketen unter www.konjunkturpaket.de

- Quelle: Bundesregierung