“Ohne diese Versicherung wäre die Mehrheit der knapp 160.000 versicherten
KünstlerInnen und Kulturschaffenden in Deutschland bei Krankheit und im Alter auf
die Sozialhilfe angewiesen”, erklärt die kulturpolitische Sprecherin Ulrike Gote.
Diese Berufsgruppe sei sozial aber sowieso schon meist deutlich schlechter
abgesichert als andere selbstständig Tätige. “Eine Abschaffung der
Künstlersozialversicherung und die damit einhergehende Schwächung der
Kulturwirtschaft und der Sozialkassen ist daher völlig unverantwortlich.” Zudem sei
die Künstlersozialversicherung erst vor gut einem Jahr durch den Deutschen Bundestag erfolgreich reformiert worden.

Die Landtagsgrünen fordern die Bayerische Staatsregierung auf, sich im Vorfeld der
Beratung des Themas im Bundesrat eindeutig zur Künstlersozialversicherung zu
bekennen und zu erklären, dass sie einer Abschaffung nicht zustimmen werden. Bis
jetzt hat sich Bayern bei der Abstimmung im Bundesrat-Ausschuss enthalten. Am 19.September stimmt der Bundesrat über die Abschaffung im Rahmen des Dritten
Mittelstandsentlastungsgesetzes ab. Ulrike Gote: “Niemand ist gegen eine Entlastung
des Mittelstandes, aber dies darf nicht zu Lasten einer so sinnvollen Einrichtung
wie der Künstlersozialversicherung gehen.”

- Quelle: Die Grünen im Bayerischen Landtag