“Damit setzen wir das Sparprogramm um, das sich die Bundesregierung gegeben hat – und das wir als ein Zukunftsprogramm verstehen”, sagt Merkel. “Wir werden so dafür sorgen, dass wir Wachstum gestalten können und dass auch zukünftige Generationen Gestaltungsspielräume haben.”
Die Bundeskanzlerin betont: “Wir sparen allerdings intelligent. Und das bedeutet, wir investieren auch verstärkt in die Zukunft.” So stiegen die Bildungs- und Forschungsausgaben, die Kinderbetreuung für unter 3-jährige werde ausgebaut wie geplant. “Und auch der Bundeszuschuss für die Rentnerinnen und Rentner wird nicht angetastet, denn ihre Lebensleistung zählt für uns”, fügt Merkel hinzu.
International sei die Bundesregierung mit ihrer Politik auf einem richtigen Weg, so Merkel. “Beim G20-Treffen in Toronto war klar, dass alle Industrieländer ihre Finanzen wieder auf feste Füße stellen müssen.” Bis 2013 müssen die Defizite halbiert werden, ab 2016 sollen die Industrieländer keine neuen Schulden mehr machen. “Die Bundesregierung liegt mit ihrem Programm für die Zukunft genau auf dieser Linie”, sagt Merkel.
Forderungen, angesichts höherer Steuereinnahmen weniger zu sparen, erteilt Merkel eine klare Absage: “Ich sage dazu ein klares Nein. Es geht um Zukunftspolitik mit soliden Finanzen, und dabei müssen wir entschiedene Schritte unternehmen, so wie wir es uns in der Koalition vorgenommen haben.”
Die Bundeskanzlerin erinnert daran, dass die Bundesregierung eigentlich schon 2011 ein ausgeglichenen Bundeshaushalt haben wollte. Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise habe einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es sei notwendig gewesen, eine Brücke über das tiefe Konjunkturtal zu bauen. “Und das ist uns auch recht gut gelungen”, sagt Merkel. Mit der Kurzarbeit und den Investitionsprogrammen für die Kommunen habe die Bundesregierung Zukunft gestaltet. “Heute können wir sagen: Es hat gewirkt, denn die Arbeitslosigkeit ist bereits wieder geringer, als sie es vor der Krise war, insbesondere in den neuen Bundesländern.”
Der Video-Podcast ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
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